Vernehmlassungsantwort

Europapolitik: Wie die Schweiz von den Bilateralen profitiert

Die Bilate­ra­len I sind ein wichti­ger Eckpfeiler der en­gen Zu­sammenarbeit mit der EU, die uns den Zugang zum eu­ropäi­schen Binnen­markt si­chert. Seit­her verkau­fen Bauern viel mehr Käse nach Eu­ropa, Indus­tri­e­un­ternehmen spa­ren mas­siv Kos­ten ein, weil nur ei­ne Behörde ihre Pro­dukte zulas­sen muss, Schwei­zer For­schen­de arbei­ten en­ger mit ih­ren Kollegen zu­sammen und können eu­ropaweite Prestige­projekte realisie­ren und Schwei­zer Touris­ten reisen günsti­ger in die Fe­ri­en. Doch die Bilate­ra­len ha­ben noch viel mehr ge­bracht: Ti­tel­ten 1996 die Zei­tungen noch von der «längs­ten Krise seit den dreissi­ger Jah­ren», von Rezessi­on, Arbeits­losigkeit und Armut, hat die Schweiz in den 2000ern die Kehrtwen­de ge­schafft. Die Arbeits­losenquote ist gesunken, zahlrei­che neue Arbeits­stel­len sind ent­stan­den, die Löhne wach­sen stetig: Die­se Ent­wicklung ist im Ver­gleich mit an­de­ren Indus­tri­e­ländern einmalig. Auch das ist ei­ne Folge des Marktzugangs, für den die Bilate­ra­len I das Fundament gelegt ha­ben. Jedoch wackelt dieses seit An­nah­me der Masseneinwande­rungs­in­itiative. Es ist daher an der Zeit, sich Ge­danken über die Bedeu­tung der Bilate­ra­len I zu ma­chen.