Unterirdischer Gütertransport: Die Politik ebnet den Weg für Cargo-sous-terrain
In der Wintersession hat das Parlament ein Gesetz verabschiedet, das den Bau eines emissionsfreien unterirdischen Gütertransportsystems in der Schweiz ermöglicht. Was zunächst wenig aufregend wirkt, ist spätestens auf den zweiten Blick ein Paradebeispiel für eine pragmatische Verkehrspolitik und für die Wirkung anziehender Zukunftsvisionen.
Die Idee wurde schon mit zahlreichen Labels versehen: visionär, kühn, verwegen oder auch nur realitätsfremd. Auf jeden Fall ist sie ambitioniert. Geht es nämlich nach einem Konglomerat von bekannten Schweizer Unternehmen, soll ein wesentlicher Teil des Güterverkehrs in der Schweiz ab 2031 in einem digital optimierten, unterirdischen System abgewickelt werden. «Cargo sous terrain» soll die traditionellen Transportwege ergänzen und entlasten. Das Resultat wäre weniger Lärm, weniger Stau und vor allem: keine Emissionen mehr, trotz steigendem Güteraufkommen. Vom Staat und der Politik wollte die Trägerschaft von Anfang nur eines, nämlich gute Rahmenbedingungen für eine optimale Umsetzung des Projekts – keine Fördergelder, keine Garantien und keine Investitionen, sondern einzig einen Möglichkeitsraum.
Cargo sous terrain ist auf jeden Fall ambitioniert.
Mit der Verabschiedung des «Bundesgesetzes über den unterirdischen Gütertransport» (UGüTG) hat die Politik nun geliefert. Und wie! Umsichtig und pragmatisch hat sie die Voraussetzungen geschaffen, damit ein komplexes Projekt wie «Cargo sous terrain» über mehrere Kantonsgrenzen hinweg geplant und umgesetzt werden kann. Sie hat für weniger Bürokratie und mehr Rechtssicherheit gesorgt, ohne die Verfahren zu verwässern und sie hat dabei auf bewährte Instrumente gesetzt (z.B. aus dem Eisenbahnbereich). Zudem ist es ihr gelungen, kein «Spezialgesetz» für ein spezifisches Projekt zu schaffen, sondern eine Grundlage für alle möglichen und unmöglichen Projekte für den Güterverkehr der Zukunft. Das Signal ist klar: Innovation und Fortschritt sind unabdingbar für eine nachhaltige Zukunft und die Politik will weiterhin Freiräume, in denen sich Innovation und Fortschritt entfalten können. Das ist ein ermutigendes Zeichen. Freiräume sind für nachhaltige Zukunftsprojekte besonders wichtig.
Allein schon die positiven Impulse auf die Diskussionskultur waren äusserst wertvoll und werden hoffentlich nachhallen.
Nicht nur das Resultat, auch die Qualität der Debatte über das UGüTG war immer wieder erstaunlich. Während sonst in der Verkehrspolitik die ideologischen Fronten verhärtet sind, wurde diese Diskussion weitgehend sachlich, unaufgeregt und ohne die üblichen Scheuklappen geführt. Die Politik liess sich teilweise sogar regelrecht begeistern von der Vision hinter «Cargo sous terrain». Ob das Projekt am Ende ein Erfolg wird oder nicht: Allein schon diese positiven Impulse auf einen zerfahrenen Diskurs waren äusserst wertvoll und werden hoffentlich nachhallen.
Auch für die Klimapolitik und den gesamten Nachhaltigkeitsdiskurs ist dem Parlament ein Lehrstück gelungen. Es ist im Ergebnis deutlich besser, gemeinsam auf anziehende Visionen einer nachhaltigen Zukunft hinzuarbeiten, anstatt sich von abschreckenden Zukunftsszenarien vor sich hertreiben zu lassen. Die Privatwirtschaft ist gefordert, solch attraktive Visionen aufzuzeigen. Für die Rahmenbedingungen ist sie dann jedoch auf jene konstruktive Energie angewiesen, welche die Politik beim unterirdischen Gütertransport gezeigt hat.
