Europe fit for the digital age: Auch die Schweiz ist gut gerüstet
Mit einem umfassenden Massnahmenpaket will sich die Europäische Union fürs digitale Zeitalter fit machen. Die Nutzung der immensen wirtschaftlichen Chancen und eine werteorientierte gesellschaftliche Entwicklung stehen dabei gleichermassen im Fokus. Sollte sich die Schweiz daran orientieren?
Nach «grün» kommt nun «digital» – Nur wenige Tage nach Amtsantritt hatte die neu eingesetzte EU-Kommission im Dezember 2019 den «Green Deal» präsentiert. Bloss zwei Monate später folgt jetzt der zweite erwartete Schwerpunkt von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: Ein umfassendes Massnahmenpaket soll in den kommenden Jahren helfen, die Chancen des digitalen Wandels zu nutzen. Den Anfang machen eine neue Datenstrategie und ein «Weissbuch» zum Umgang mit künstlicher Intelligenz. Weitere regulatorische und nicht-regulatorische Aktivitäten sollen folgen.
Mit hochgesteckten Zielen zu einem digitalen Europa
Wie beim «Green Deal» sind die Ambitionen der EU-Kommission nicht eben gering. Innovation, Demokratie, Fairness und Offenheit sind nur einige Schlagwörter, welche die Kommunikation prägen. Drei Ziele stehen für die Kommission in den nächsten Jahren im Vordergrund:
- Nutzung von Technologien im Dienste der Menschen: Dies umfasst unter anderem die Verbesserung der digitalen Kompetenzen, einen verantwortungsvollen Umgang mit künstlicher Intelligenz und eine bessere Erschliessung mit Telekommunikationsnetzen.
- Eine wettbewerbsfähige digitale Wirtschaft: Mehr Unternehmen sollen Zugang zu qualitativ hochwertigen Daten erhalten und gleichzeitig angemessen mit diesen Daten umgehen. Daneben sollen digitale Plattformen stärker in die Verantwortung genommen werden.
- Eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung: Dies umfasst vor allem die Reduktion des Treibhausgasausstosses und die Aufwertung des Gesundheitswesens mithilfe von neuen Technologien.
Digitalisierung: economiesuisse hat Analyse und Handlungsempfehlungen bereits 2017 vorgelegt
economiesuisse hat vor etwas mehr als zwei Jahren die Publikation «Zukunft digitale Schweiz» vorgelegt. Diese erweist sich im Kontext des neuen EU-Massnahmenpakets noch immer als äusserst relevant. Die darin identifizierten Entwicklungen, Spannungsfelder und Herausforderungen finden sich ebenso in der Lagebeurteilung der EU-Kommission wieder. Auch die damals abgeleiteten Handlungsfelder sind noch immer von grosser Bedeutung:
Die Schweiz ist hinsichtlich der Digitalisierung gut gerüstet
Die Kernbotschaft der Studie von 2017 war klar: Die Schweiz ist zur Bewältigung der Digitalisierung gut aufgestellt. Sie kann auf ihren Stärken aufbauen und die anstehenden Herausforderungen mit einer gewohnt pragmatischen und kompromissorientierten Lösungsfindung bewältigen. Für die Schweizer Unternehmen heisst das insbesondere: Gute, unaufgeregte Standort- und Wirtschaftspolitik ist auch weiterhin die beste Digitalisierungspolitik. Vielleicht rührt die Schweiz kommunikativ nicht mit der gleich grossen Kelle an, wie dies die EU tut. Sie bringt jedoch die nötigen PS auf den Boden und leitet konkrete Schritte ein. So hat sich seit 2017 einiges getan und die Politik hat sich dringenden Dossiers wie dem Datenschutzgesetz, der E-ID oder der Cybersecurity angenommen.
Dennoch: Es gibt Handlungspotenzial
Obwohl die Schweiz also aufgrund des EU-Pakets nicht gleich ihre gesamte Digitalisierungspolitik über den Haufen werfen sollte, lohnt es sich dennoch, wieder genauer hinzuschauen, wenn es um die Rahmenbedingungen für die Digitalisierung geht. Aus diesem Grund wird economiesuisse den Umsetzungsstand in den fünf Handlungsfeldern der Publikation «Zukunft Digitale Schweiz» im Jahr 2020 in einer losen Artikelserie durchleuchten und beurteilen. Für die Schweiz bleibt noch einiges zu tun, sei es beim Aufbau digitaler Kompetenzen, bei der Weiterentwicklung der Kommunikationsnetze oder im Bereich E-Government.