Stellungnahme zur Vernehmlassung «Umsetzung des WTO-Beschlusses zum Ausfuhrwettbewerb»

economiesuisse begrüsst, dass die Schweiz den internationalen Verpflichtungen im Rahmen der WTO nachkommen und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der exportierenden Nahrungsmittelindustrie in der Schweiz erhalten möchte. Die ökonomisch zweckmässige Antwort wäre allerdings die Öffnung des Schweizer Agrarmarktes zumindest gegenüber der EU. Dies würde die rohstoffpreisbedingten Wettbewerbsnachteile der Schweizer Exportindustrie nachhaltig beseitigen und die Nachfrage nach Schweizer Agrarrohstoffen langfristig sichern. Die gewählte Variante ist daher bestenfalls eine Second-best-Lösung. Es wird sich zeigen, ob die landwirtschaftlichen Gruppierungen in der Lage sein werden, ein Konzept auf die Beine zu stellen, das die rohstoffpreisbedingten Wettbewerbsnachteile der Schweizer Nahrungsmittelexporteure effektiv zum Verschwinden bringt. Aufgrund der bestehenden Unsicherheiten ist es zwingend, den aktiven Veredlungsverkehr deutlich zu vereinfachen und die exportierende Nahrungsmittelindustrie hinsichtlich der Swissness-Regulierung für stark verarbeitete Produkte mit hoher Wertschöpfung den gleichen Regeln zu unterstellen wie die übrige Exportindustrie.