DaziT und Zollgesetzrevision

zu DaziT:

• Für die international vernetzte Schweizer Wirtschaft sind moderne und effiziente Zollverfahren zentral. Die heutigen, veralteten und komplexen Prozesse führen zu einem zeitlichen und finanziellen Mehraufwand für die hiesige Exportwirtschaft; dies summiert sich jedes Jahr auf rund 500 Millionen Franken.
• Eines der Hauptziele von DaziT ist die Vereinfachung der Zollverfahren, wie Standardisierung, Digitalisierung oder Automatisierung der Prozesse. Aus Sicht von economiesuisse sind diese zu bewerkstelligen, ohne zu unverhältnismässigen zusätzlichen Aufwänden für die Wirtschaft zu führen.
• Wichtige Grossprojekte im Rahmen von DaziT, wie das Warenverkehrssystem Passar, sollten mit höchster Priorität, mit den angebrachten Vereinfachungen und im Interesse der Wirtschaft umgesetzt werden.

Zum neuen Zollgesetz:

• Im Grundsatz begrüsst economiesuisse die im Gesetzesentwurf erhaltene Vereinfachung, Modernisierung und Digitalisierung der Zollprozesse.
• Mit der Gesetzesrevision geht aber auch eine gewisse Verschiebung von Bestimmungen auf die Verordnungsstufe einher. Aufgrund der noch nicht ausgearbeiteten Verordnung ist eine umfassende Gesamtbeurteilung daher nicht abschliessend möglich.
• economiesuisse erachtet es als essenziell, dass der Gesetzestext klar formuliert wird, insbesondere bezüglich neuer Terminologien. Um für die Unternehmen zu signifikanten Vereinfachungen zu führen, sollten neue Rollen klar formuliert und deren Verantwortlichkeiten konsistent geregelt sein.
• Die vorgesehenen Regelungen zur Erhebung und Verarbeitung von Daten geben der Verwaltung umfassende Befugnisse. In diesem Zusammenhang wird das Erfordernis der Notwendigkeit und der Zweckgebundenheit sowie die Sicherstellung des Datenschutzes generell besonders relevant.
• Ausserdem ist eine strikte Abstimmung der Zollgesetzrevision mit anderen Gesetzen, die mit diesem im Zusammenhang stehen, insbesondere des Mehrwertsteuergesetzes, notwendig.