Mann und Frau mit Gesichtsmasken arbeiten am Tisch

Co­ro­na-Pan­de­mie: Wirt­schaft er­leich­tert über zu­sätz­li­che Öff­nungs­schrit­te

Der Bun­des­rat hat heute ent­schie­den, dass ab dem 11. Mai Läden, Märk­te, Gast­stät­ten, Bi­blio­the­ken und Mu­se­en wie­der öff­nen dür­fen, wenn sie über ein Schutz­kon­zept ver­fü­gen. Aus­ser­dem schlägt er dem Par­la­ment ein um­fas­sen­des Ret­tungs­pa­ket für die prak­tisch still­ge­leg­te Schwei­zer Luft­fahrt vor. eco­no­mie­su­is­se be­grüsst diese Ent­schei­de – sie sind ein wich­ti­ger Schritt auf dem Weg zu­rück zur Nor­ma­li­sie­rung.

Für die be­trof­fe­nen Un­ter­neh­men ist es eine gros­se Er­leich­te­rung, dass der Bun­des­rat heute die Öff­nung der Gas­tro­no­mie­be­trie­be und Ver­kaufs­lä­den in Aus­sicht ge­stellt hat. Die meis­ten Bran­chen­ver­bän­de haben be­reits ent­spre­chen­de Schutz­kon­zep­te er­ar­bei­tet. Es ist daher fol­ge­rich­tig, dass alle Un­ter­neh­men, wel­che die not­wen­di­gen Schutz- und Hy­gie­ne­mass­nah­men ein­hal­ten kön­nen, den Be­trieb ab dem 11. Mai wie­der auf­neh­men dür­fen. Die ver­gan­ge­nen Wo­chen haben ge­zeigt, dass sich so­wohl die Be­völ­ke­rung als auch die Un­ter­neh­men ihrer Ver­ant­wor­tung sehr wohl be­wusst sind – die­ser nächs­te Öff­nungs­schritt ist aus Sicht von eco­no­mie­su­is­se des­halb fol­ge­rich­tig. Selbst­ver­ständ­lich muss die Si­tua­ti­on wei­ter­hin ana­ly­siert wer­den.

Wich­ti­ge Un­ter­stüt­zung für die Schwei­zer Luft­fahrt

Der Wirt­schafts­stand­ort Schweiz ist auf eine erst­klas­si­ge ver­kehrs­tech­ni­sche An­bin­dung an­ge­wie­sen, auch auf dem Luft­weg. Die hie­si­ge Luft­fahrt ist durch die Co­ro­na-Krise al­ler­dings in Be­dräng­nis ge­ra­ten, der Be­trieb steht na­he­zu still. Es ist des­halb rich­tig, dass der Bun­des­rat auch für diese wich­ti­ge und ka­pi­tal­in­ten­si­ve Bran­che eine Lö­sung prä­sen­tiert hat, um Li­qui­di­täts­eng­päs­se zu ver­hin­dern. eco­no­mie­su­is­se be­grüsst, dass nun rasch Bürg­schaf­ten in der Höhe von 1,9 Mil­li­ar­den Fran­ken für Not­kre­di­te be­reit­ge­stellt und wei­te­re Mass­nah­men er­grif­fen wer­den.

Aus Sicht des Wirt­schafts­dach­ver­bands ist es wich­tig, dass von der prä­sen­tier­ten Lö­sung neben der Swiss und Edel­weiss nö­ti­gen­falls auch bo­den­sei­tig tä­ti­ge Un­ter­neh­men pro­fi­tie­ren sol­len. Eben­so ist es rich­tig, dass die Bürg­schaf­ten nicht an sach­frem­de Be­din­gun­gen wie eine Teil­ver­staat­li­chung oder so­zi­al- und um­welt­po­li­ti­sche Auf­la­gen ge­bun­den wer­den. Das Ziel muss sein, dass die Funk­ti­ons­fä­hig­keit des Ge­samt­sys­tems Luft­fahrt kei­nen blei­ben­den Scha­den nimmt und die in­ter­na­tio­na­le Er­reich­bar­keit der Schweiz in der Er­ho­lungs­pha­se schnell wie­der ge­währ­leis­tet wer­den kann.

Auch die schritt­wei­se Lo­cke­rung der Ein­rei­se­be­schrän­kun­gen ist für die Wirt­schaft ein po­si­ti­ver Schritt. Zwar ist man von einem of­fe­nen Grenz­ver­kehr wie in Nor­mal­zei­ten noch weit ent­fernt, doch wer­den Ein­rei­se­ge­su­che von Er­werbs­tä­ti­gen aus dem eu­ro­päi­schen Raum wie­der ge­prüft und auch der Fa­mi­li­en­nach­zug soll wie­der er­mög­licht wer­den.

Ent­schei­den­de Ab­stim­mung am 27. Sep­tem­ber

eco­no­mie­su­is­se be­grüsst zudem aus­drück­lich, dass die Lan­des­re­gie­rung auch im Hin­blick auf die po­li­ti­schen Rech­te zeit­nah eine Nor­ma­li­sie­rung an­strebt. Ob­wohl Gross­ver­an­stal­tun­gen bis Ende Au­gust nicht mög­lich sein wer­den, kann das ein­ge­spiel­te schwei­ze­ri­sche Sys­tem eine de­mo­kra­ti­sche Mei­nungs­bil­dung si­cher ge­währ­leis­ten. Der Wirt­schafts­dach­ver­band wird sich im Hin­blick auf den 27. Sep­tem­ber ins­be­son­de­re für ein Nein zur Kün­di­gungs­in­itia­ti­ve en­ga­gie­ren.