Corona: Rechtliche Auswirkungen für die Unternehmen
Die Bekämpfung des Coronavirus Covid-19 hat die Schweiz in einen gesundheitlichen, gesellschaftlichen und politischen Ausnahmezustand versetzt. Die Massnahmen des Bundesrats ziehen für die Wirtschaft auch zahlreiche rechtliche Fragen nach sich. economiesuisse hat bis Juni 2021 in einer Zusammenstellung einige ausgewählte Erlasse sowie weiterführende Informationen aufgeführt.
economiesuisse unterstützt die aktuellen Massnahmen des Bundesrats explizit, betont aber ebenfalls, dass die Rechtssicherheit auch in einer solchen Ausnahmesituation aufrechterhalten werden muss. In der momentanen Krise beruft sich der Bundesrat regelmässig auf Art. 185 Abs. 3 der Bundesverfassung. Er darf entsprechend unmittelbar Verordnungen und Verfügungen erlassen, um eingetretene oder unmittelbar drohende schwere Störungen der öffentlichen Ordnung oder der inneren oder äusseren Sicherheit abzuwenden – oft wird umgangssprachlich auch von «Notverordnungs- bzw. Notverfügungsrecht» gesprochen. Wesentlich ist, dass diese Notverordnungen auf maximal sechs Monate befristet sein dürfen.
Unter dem nachfolgenden Download finden Sie eine Auflistung einiger ausgewählter, rechtlich massgebender Erlasse im Zusammenhang mit der aktuellen Situation sowie weiterführende Informationen.
