Blockchain: Positives Signal für unsere Zukunftsfähigkeit
Der Bundesrat hat gestern die Botschaft zur weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Distributed Ledger Technology, die der Blockchain-Technologie zugrunde liegt, verabschiedet. Die Wirtschaft befürwortet die Zielsetzung sowie die gewählten Schwerpunkte und Regelungsansätze.
economiesuisse begrüsst den gelungenen Gesetzesentwurf für einen zivilrechtlichen Rahmen für Blockchain und andere Distributed Ledger Technologien (DLT). Diese Technologien werden zunehmend relevanter für die digitale Wirtschaft. Die in der Gesetzesvorlage gesetzten Schwerpunkte sind gut gewählt und ermöglichen es dem Wirtschaftsstandort Schweiz, seine Innovationskraft in diesem Bereich zu stärken. Als ebenso positiv zu werten ist, dass die Blockchain-Thematik systematisch in die bestehende Gesetzeslandschaft integriert und nicht eigens ein DLT-Sondergesetz geschaffen wurde. Damit bestätigt der Bundesrat die Stossrichtung der Vorlage, dass nicht publikumswirksam entlang einer bestimmten Technologie reguliert wird, sondern technologieneutral und zukunftsgerichtete technische Hindernisse abgebaut werden sollen. Mit der Vorlage sollen nun insgesamt zehn Bundesgesetze (insbesondere Zivil- und Finanzmarktrecht) punktuell angepasst werden.
Erfreuliche Umsetzung der Inputs aus der Vernehmlassung
Bereits im Rahmen der Vernehmlassung hatte sich economiesuisse positiv zum Vorhaben des Bundesrats geäussert und gleichzeitig in verschiedenen Punkten auf Verbesserungspotenzial hingewiesen (vgl. economiesuisse Vernehmlassungsantwort vom 1. Juli 2019). Gegenüber dem Vorentwurf wurde die vorgelegte Fassung nochmals stark verbessert. Beispielsweise wurden ausschliesslich wettbewerbs- und technologieneutrale Formulierungen gewählt, was auch in Zukunft innovative Entwicklungen im Interesse der Wirtschaft ermöglicht.
economiesuisse ist zuversichtlich, dass das Parlament diese guten Vorarbeiten der Verwaltung und des Bundesrats sowie das dabei angeschlagene hohe Tempo positiv würdigt und die Vorlage im kommenden Jahr rasch berät und verabschiedet. Dies im Sinne unseres Wirtschaftsstandorts, der gerade in diesem Bereich internationale Strahlkraft hat.
