Neue Raumplanung glaubwürdig und mit Augenmass umsetzen

economiesuisse engagiert sich gemeinsam mit interessierten Mitgliedern und betroffenen Kreisen für die Entwicklung eines gesamtheitlichen, auf liberalen Grundsätzen beruhendes Raumkonzept. Damit möchte die Wirtschaft einen konstruktiven Beitrag zu den aktuellen Diskussionen um das Thema Raumentwicklung leisten. Die Ressource Raum ist ein knappes Gut. Bevölkerung, Wirtschaft sowie Mobilität wachsen weiter. Damit die Schweiz ihre Standortattraktivität bewahren kann, braucht es geeignete Strategien und Massnahmen in der Raumpolitik. Mit dem Inputanlass „Konfliktfeld Raumentwicklung“ für die Mitglieder am 28. Juni 2013 will economiesuisse den Grundstein für die bevorstehenden Arbeiten legen, Inputs von den Anwesenden einholen und die Bildung einer Arbeitsgruppe lancieren.

Programm

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Das von economiesuisse unterstützte Lifefair-Forum am 10. Juni 2013 in Zürich widmete sich der Annahme der Revision I des Raumplanungsgesetzes vom 3. März 2013. Dieses beinhaltet Chancen, birgt aber auch Risiken.

Prof. Dr. Daniel Wachter (Bundesamt für Raumentwicklung ARE) wünschte, dass sich die Wirtschaft als Partner der Raumplanung mit konstruktive Vorschlägen einbringt. Alt-Nationalrat Urs Hany (Infra Schweiz) warnte vor der Gefahr einer Überregulierung. Eine zu langsame oder unklare Umsetzung der Revision des Raumplanungsgesetzes führe zu regulatorischen Unsicherheiten. Dies würde massive Auswirkungen für die gesamte Baubranche und die Realwirtschaft mit sich bringen.

Einigkeit über rasche Umsetzung

Auf dem anschliessenden Podium diskutierten die Referenten mit Alt-Nationalrätin Barbara Marty vom Forum Landschaft, Dr. Rudolf Horber vom Schweizerischen Gewerbeverband und Marcus Ulber von Pro Natura. Konsens bestand insbesondere darin, dass bei der Umsetzung möglichst bald Rechtssicherheit geschaffen werden muss. Zudem besteht die Notwendigkeit zu verdichtetem Bauen.

economiesuisse begrüsst diese Dialogbereitschaft und fordert den konkreten und frühzeitigen Einbezug der Wirtschaft bei der Umsetzung der neuen Raumplanungsinstrumente. Rechtsunsicherheiten sind zu vermeiden, die Chancen bei der Umsetzung auf Bundes- und Kantonsebene gemeinsam mit der Wirtschaft zu nutzen. Die Herausforderungen in der Raumentwicklung nachhaltig zu meistern, gelingt nur, wenn die Chancen ermöglicht werden und Projekte verwirklicht werden können.