Swissness: Ja zum besseren Schutz, Kernpunkte noch nicht entschieden
Die Marke «Schweiz» soll besser geschützt werden, darüber sind sich National- und Ständerat einig. Die beiden Kammern verfolgen jedoch unterschiedliche Konzepte bei den anzuwendenden Kriterien. Für die Wirtschaft ist wichtig, dass Missbräuche wirksam bekämpft werden und die Vorlage den Standort Schweiz insgesamt stärkt. Detailfragen sollten zusammen mit den Experten aus den Unternehmen beantwortet werden.
Die Swissness-Vorlage ist eine Runde weiter. Nach dem Nationalrat hat sich am Montag auch der Ständerat für einen besseren Schutz der Marke «Schweiz» entschieden. Das ist gut: für den Standort, die Unternehmen und die Konsumentinnen und Konsumenten. Noch ist allerdings nicht abschliessend bestimmt, wie hoch einerseits der Anteil sein soll, der in einem Produkt sein muss, damit es als «Swiss made» gilt, und andererseits, welche Konzepte dabei verfolgt werden sollen: jene des National-, des Stände- oder des Bundesrats.
Unterschiedliche Konzepte bei Lebensmitteln, unterschiedliche Schwellen
bei Industriegütern
Der Nationalrat will – wie die verarbeitende Nahrungsmittelindustrie – Lebensmittel in stark und schwach verarbeitete unterteilen. Das ist wichtig und richtig. Der Ständerat hält diese Lösung für zu kompliziert, entschied sich aber gleichzeitig bei den Berechnungen des Rohstoffgewichts für eine sehr bürokratische und nicht praktikable Variante. Bei den Industrieprodukten hatte die Wirtschaft nach den Auseinandersetzungen im Nationalrat einen praktikablen Kompromissvorschlag präsentiert. Trotz der starken Voten im Plenum hat sich die Kleine Kammer dagegen entschieden.
Wirtschaft setzt sich für praktikable Lösungen ein
Seit Beginn der Revisionsarbeiten hat eine Arbeitsgruppe von economiesuisse die Interessen der unterschiedlichen Branchen intern abgestimmt und mit den Experten Lösungsvorschläge erarbeitet, die im Alltag der Unternehmen gut umsetzbar sind. Diese Arbeiten würden erleichtert, wenn die Eckwerte des Verordnungsentwurfs nicht immer noch unter Verschluss gehalten oder nur sehr selektiv verbreitet würden. Das Parlament sollte die Bedürfnisse und Vorschläge der Unternehmen ernst nehmen und darf sich nicht in Differenzen über Prozentsätze blockieren. Wird die Vorlage zu kompliziert, stärkt sie den Standort Schweiz nicht.
Unterschiedliche Konzepte bei Lebensmitteln, unterschiedliche Schwellen
bei Industriegütern
Der Nationalrat will – wie die verarbeitende Nahrungsmittelindustrie – Lebensmittel in stark und schwach verarbeitete unterteilen. Das ist wichtig und richtig. Der Ständerat hält diese Lösung für zu kompliziert, entschied sich aber gleichzeitig bei den Berechnungen des Rohstoffgewichts für eine sehr bürokratische und nicht praktikable Variante. Bei den Industrieprodukten hatte die Wirtschaft nach den Auseinandersetzungen im Nationalrat einen praktikablen Kompromissvorschlag präsentiert. Trotz der starken Voten im Plenum hat sich die Kleine Kammer dagegen entschieden.
Wirtschaft setzt sich für praktikable Lösungen ein
Seit Beginn der Revisionsarbeiten hat eine Arbeitsgruppe von economiesuisse die Interessen der unterschiedlichen Branchen intern abgestimmt und mit den Experten Lösungsvorschläge erarbeitet, die im Alltag der Unternehmen gut umsetzbar sind. Diese Arbeiten würden erleichtert, wenn die Eckwerte des Verordnungsentwurfs nicht immer noch unter Verschluss gehalten oder nur sehr selektiv verbreitet würden. Das Parlament sollte die Bedürfnisse und Vorschläge der Unternehmen ernst nehmen und darf sich nicht in Differenzen über Prozentsätze blockieren. Wird die Vorlage zu kompliziert, stärkt sie den Standort Schweiz nicht.
