Bali-Paket der WTO bringt der Schweiz Vor­tei­le

Das Ziel des WTO-Ab­kom­mens über Han­dels­er­leich­te­run­gen (Trade Fa­ci­li­ta­ti­on) ist die Sen­kung der Ver­wal­tungs­kos­ten im in­ter­na­tio­na­len Han­del. Dazu ge­hö­ren ver­ein­fach­te Zoll­for­ma­li­tä­ten im grenz­über­schrei­ten­den Wa­ren­ver­kehr. Die ärms­ten Län­der wer­den bei der Mo­der­ni­sie­rung ihrer Zoll­ver­fah­ren un­ter­stützt. Das Ab­kom­men be­inhal­tet wei­ter Be­stim­mun­gen über Trans­pa­renz und Ver­öf­fent­li­chung von Han­dels­be­stim­mun­gen, Tran­sit­frei­heit und Zoll­ge­büh­ren. Aus­ser­dem sind Mass­nah­men für eine ver­stärk­te Zu­sam­men­ar­beit der Zoll­be­hör­den und eine bes­se­re Durch­set­zung der Zoll­vor­schrif­ten ent­hal­ten. Die ab­seh­ba­re Sen­kung der Ver­wal­tungs­kos­ten wird der Ex­port­na­ti­on Schweiz mit­tel­fris­tig nüt­zen. Schnel­le­re, ein­fa­che­re und trans­pa­ren­te­re Zoll­ver­fah­ren sind vor allem für ex­port­ori­en­tier­te KMU wich­tig.

Auch für die ärms­ten Ent­wick­lungs­län­der und die Agrar­ex­por­teu­re wich­ti­ge Ab­kom­men wur­den in Bali ver­ab­schie­det. Diese the­ma­ti­sche Aus­ge­wo­gen­heit hat dazu bei­ge­tra­gen, dass es an der Mi­nis­ter­kon­fe­renz nicht zu einem Nord-Süd-Kon­flikt kam. Der er­folg­rei­che Ab­schluss des Bali-Pa­kets stärkt die Welt­han­dels­or­ga­ni­sa­ti­on in einem wich­ti­gen Mo­ment. Nach­dem die Doha-Runde vor zwölf Jah­ren be­gon­nen hatte und seit mehr als fünf Jah­ren na­he­zu blo­ckiert war, hat die WTO mit dem Bali-Paket die Hand­lungs­fä­hig­keit wie­der­er­langt.