Industriezollabbau: wichtiger Vorentscheid für die Nationalratsdebatte
Nachdem die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats Anfangs Jahr einen weiteren Bericht zum Industriezollabbau beantragt hatte, ist sie nun am Dienstag klar für den Abbau eingetreten und hat sich für den bundesrätlichen Vorschlag ausgesprochen. economiesuisse begrüsst diesen Entscheid.
An ihrer Sitzung vom 17. und 18. Mai 2021 hat die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrats sich klar für den Industriezollabbau entschieden. Ausserdem hat sich die Kommission mit 15 zu 7 Stimmen und 1 Enthaltung ebenso deutlich für den bundesrätlichen Vorschlag ausgesprochen. Verschiedene Vorstösse gegen das Geschäft wurden abgelehnt, hingegen wird ein Antrag für eine gestaffelte Abschaffung der Industriezölle als Minderheitsantrag für die anstehende Plenumsdebatte aufgenommen. Aus volkswirtschaftlicher Sicht führt ein autonomer, vollständiger Industriezollabbau in einem Schritt zum grössten positiven Nutzen. Zudem kann so die Diskriminierung bestimmter Branchen verhindert werden.
Wegweisender Beschluss für die grosse Kammer
Mit diesem Entscheid folgt die vorberatende Kommission des Nationalrats nach langer Debatte und Zusatzberichten dem klaren Ja des Ständerats. Nun ist es an den Nationalrätinnen und Nationalräten, in der Sommersession den eingeschlagenen Weg für eine moderne Zolltarifregelung konsequent zu Ende zu gehen. Damit könnte im Interesse der Unternehmen, der Konsumenten und der Verwaltung eine wichtige Strukturmassnahme erzielt werden.
