economiesuisse unterstützt Netto-Null-Ziel bis 2050
Heute endet die Vernehmlassung zum direkten Gegenentwurf zur Gletscher-Initiative. economiesuisse begrüsst diesen Gegenentwurf des Bundesrats. Im Klimaschutz versteht sich die Wirtschaft als Teil der Lösung. Mit Innovationen und effizienten Technologien hat und wird sie massgeblich zur Reduktion von Treibhausgasen beitragen. Die Vorstandsgremien von economiesuisse haben dazu ein klares Bekenntnis verabschiedet: Die Unternehmen unter dem Dach von economiesuisse senken ihre CO2-Emissionen bis 2050 auf Netto-Null.
Die Wirtschaft steht für eine Begrenzung des Klimawandels ein. Mit dem Netto-Null-Ziel wird ein ambitionierter Reduktionspfad eingeschlagen. In der Umsetzung sind die Unternehmen aber darauf angewiesen, dass die Wettbewerbsfähigkeit und die Attraktivität des Produktionsstandorts Schweiz erhalten bleiben. economiesuisse setzt sich deshalb für effiziente und wirkungsorientierte Rahmenbedingungen in der Klimapolitik ein:
- Marktorientierung und internationale Vernetzung: Um die Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft zu fördern, sind die schweizerische Zielsetzung und das schweizerische Vorgehen international zu koordinieren.
- Flexibilität: Sämtliche wirtschaftlichen Massnahmen zur Reduktion der Treibhausgase im Inland wie im Ausland können ausgeschöpft werden.
- Eigenverantwortung: Die Unternehmen entscheiden selbst, auf welche Art und Weise und zu welchem Zeitpunkt innerhalb der Zielperiode sie gemäss den Einsparoptionen vorgehen.
- Gleichbehandlung der Energieträger: Alle Verbraucher von fossilen Energieträgern sind gleichermassen in die Pflicht zu nehmen. Die Wirtschaft setzt sich für eine effiziente Lenkungsabgabe auf Brenn- und Treibstoffen ein.
- Wettbewerbsorientierung: Regulierung und Förderung des Staates sind so klein wie möglich zu halten, um ein innovationsfreundliches und technologieoffenes Umfeld zu erzeugen.
Gegenentwurf des Bundesrats zielt in die richtige Richtung
Die Schweizer Wirtschaft ist überzeugt, das Netto-Null-Ziel bis 2050 zu erreichen. Damit teilt sie die Zielsetzung des Bundesrats und der Gletscher-Initiative. Diese ist jedoch in ihrer Umsetzung zu weit gehend, da sie auch Verbote und unnötige Einschränkungen vorsieht. economiesuisse begrüsst daher den direkten Gegenentwurf des Bundesrats. Auch dieser will kein radikales Verbot von fossilen Energieträgern in der Verfassung verankern. Ausnahmen sollen möglich bleiben, wenn alternative Energieträger zu teuer sind und dadurch die Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigt wird. Das schafft die notwendige Flexibilität. Zudem will der Bundesrat die Möglichkeit für ausgleichende Einsparungen von Treibhausgasen nicht auf die Schweiz begrenzen. Das ist ein wichtiger Punkt, denn Klimaschutz hört nicht an der Landesgrenze auf.
Dennoch besteht für economiesuisse auch beim Gegenentwurf Anpassungsbedarf: Das schweizerische Vorgehen sollte grundsätzlich international abgestimmt sein, damit daraus keine Wettbewerbsnachteile für unser Land resultieren. Ausserdem gilt es festzuhalten, dass sich technologische Entwicklungen und Investitionen nicht an Absenkpfade halten.
Vernehmlassungsantwort zum direkten Gegenentwurf zur Gletscherinitiative
