Comparis-Studie vergleicht kantonale Regulierungen

Auch Comparis wollte die Regulierungen genauer unter die Lupe nehmen und hat die Beratungsfirma Polynomics beauftragt, die jeweiligen, kantonalen Umsetzungen zu untersuchen und zu vergleichen. Ihre Analyse bezieht sich ausschliesslich auf den Bereich der Grundversicherung. Allfällige schädliche Regulierungen im Zusatzversicherungsbereich wurden ausgeklammert. Die Spitäler müssen über unternehmerische Freiheiten verfügen, damit der Leistungswettbewerb funktioniert. Weil die Kantone aufgrund ihrer Mehrfachrolle als Spitalplaner, Leistungseinkäufer, Tarifgenehmiger und Spitalbetreiber immer noch grossen Einfluss auf die Spitalversorgung nehmen können, untersuchte die Studie die regulatorischen Bedingungen in den Kantonen. Gelten in der Schweiz für alle Institutionen ungeachtet ihres Standorts und ihrer Trägerschaft die gleichen regulatorischen Voraussetzungen? Kantonale Regulierungsbehörden, die vor allem regionalpolitische Ziele oder die kurzfristige Sicherung von Arbeitsplätzen verfolgen und deswegen in den Spitalwettbewerb eingreifen, müssen mit einer ineffizienten und überteuerten Spitalversorgung rechnen. Ein Teil der kantonalen Unterschiede bei den Spitalausgaben könnte daher auf die Qualität der kantonalen Regulierung zurückzuführen sein. Anhand von 40 Einzelindikatoren wurde die Regulierungsintensität in den kantonalen Einflussbereichen Hoheitsfunktion, Finanzierung und Eigentum ermittelt. Für den Vergleich zwischen den Kantonen haben die Autoren diese Einzelregulierungen im Hinblick auf ihre Wettbewerbsfreundlichkeit beurteilt und zu einem Regulierungsindex zusammengefasst.

Am wettbewerbsfreundlichsten ist die Spitalregulierung in den Kantonen Schwyz und Zürich. Während Schwyz keine eigenen Spitäler mehr besitzt, keine gemeinwirtschaftlichen Leistungen ausrichtet und auch sonst nicht in den Wettbewerb eingreift, zeichnet sich der Kanton Zürich mit seiner konsequenten und bundesgesetzkonformen Umsetzung der Spitalfinanzierung aus. Am andern Ende des Spektrums fallen die Kantone St. Gallen, Genf und Appenzell Innerrhoden auf. Sie verfolgen stärker regionalpolitische Ziele und stellen die Förderung einer wettbewerbsorientierten und kostengünstigen Spitalversorgung nicht in den Vordergrund.