Den­ken beim Len­ken

Diese Woche läuft die Kon­sul­ta­ti­ons­frist des Bun­des zu mög­li­chen Va­ri­an­ten des neuen Len­kungs­sys­tems ab. Es soll das bis­he­ri­ge kost­spie­li­ge För­der­sys­tem ab­lö­sen und hel­fen, die ehr­gei­zi­gen Men­gen­zie­le der En­er­gie­stra­te­gie zu er­rei­chen. Man­che sehen darin gar den Grund­stein für eine um­fas­sen­de öko­lo­gi­sche Steu­er­re­form.

Len­kungs­ab­ga­ben sind ge­eig­net, ex­ter­ne Um­welt­ef­fek­te des En­er­gie­ver­brauchs im Preis ab­zu­bil­den. Nicht sinn­voll ist da­ge­gen ihr Ein­satz für die Durch­set­zung einer staat­lich ge­plan­ten Nach­fra­ge­ent­wick­lung. Wenn En­er­gie «sau­ber» pro­du­ziert wird und die mit ihrer Nut­zung ver­bun­de­nen Kos­ten ab­bil­det, be­steht kein An­lass, den Ver­brauch über eine Len­kungs­ab­ga­be zu steu­ern.

Hohe Ab­ga­ben, wie sie zur Um­set­zung der En­er­gie­stra­te­gie er­for­der­lich wären, sind schäd­lich für die Wirt­schaft und brin­gen um­welt­po­li­tisch zu wenig. Ver­brauch und Emis­sio­nen wür­den ein­fach im Aus­land an­fal­len. Auch mit mo­dera­te­ren An­sät­zen lässt sich gros­se Wir­kung er­zie­len – wenn sie mit Ziel­ver­ein­ba­run­gen und Be­frei­ungs­mög­lich­kei­ten ver­knüpft wer­den. Un­ter­neh­men kön­nen dann einen in­di­vi­du­el­len Bei­trag leis­ten, der ihren Mög­lich­kei­ten ent­spricht. Das ei­gent­li­che Ziel, die Stei­ge­rung der En­er­gie­ef­fi­zi­enz, wird so auch bei mo­dera­ten Ab­ga­be­sät­zen er­reich­bar. Es soll­te des­halb mög­lichst allen Un­ter­neh­men of­fen­ste­hen, sich mit­tels Ziel­ver­ein­ba­run­gen von den star­ren Bun­des­vor­ga­ben zu be­frei­en.