Grosse Chancen für die Schweizer Wirtschaft in China

Bundesrat Guy Parmelin weilt derzeit mit einer grossen Wissenschafts- und Wirtschaftsdelegation in China. Den Auftakt bildeten am Montag offizielle Gespräche in Peking. Beim Treffen mit dem Handelsminister WANG Wentao wurde das gemeinsame Interesse an einem freien Marktzugang betont. Sowohl China als auch die Schweiz sind Exportnationen und auf einen möglichst diskriminierungsfreien Zugang zu ausländischen Märkten angewiesen. Mit Sorge wird beobachtet, dass die WTO derzeit nicht in der Lage ist, ihre Regeln durchzusetzen. Beide Länder setzen sich dafür ein, dass die WTO ihre wichtige Rolle bei der Gestaltung der Weltwirtschaftsregeln wieder einnehmen kann.

Unter der Leitung von economiesuisse-Präsident Christoph Mäder konnten verschiedene Schweizer Firmenvertreter am Treffen mit dem Handelsminister ihre Anliegen einbringen. Die Voten unterstützten die geplante Optimierung des Freihandelsabkommens ausdrücklich. Auch wenn viele Bereiche des FHA bereits zollbefreit wären, würden die verbleibenden Ausnahmen vor allem zu bürokratischem Mehraufwand führen und gewisse Exporte benachteiligen. Es wurden auch Probleme im Bereich des geistigen Eigentums adressiert. Beispielsweise geschieht es öfters, dass gefälschte Schweizer Produkte auf chinesischen Online-Plattformen angeboten werden. Auch wurden Sorgen über die zunehmende Regulierung in China geäussert. WANG Wentao ging auf diese Anliegen ein. Mit Blick auf die Handelskonflikte betonte Guy Parmelin, dass die Schweiz auf eine vertikale Industriepolitik verzichte. Subventionen seien der falsche Weg. Oft würde sich im Nachhinein herausstellen, dass das investierte Geld nicht gewinnbringend war, weil grosse Ineffizienzen entstünden. Im Hinblick auf Marktzugangsprobleme aufgrund technischer Handelshemmnisse erwähnte WANG, dass China sich stärker an den internationalen Regeln orientieren wolle. Ein weiteres Thema war auch das geplante Investitionsprüfgesetz der Schweiz. Das Gesetz dürfe aus der Sicht von China nicht verpolitisiert werden.

Direkt im Anschluss an das Treffen unterschrieben der Handelsminister WANG Wentao und Bundesrat Guy Parmelin ein Memorandum of Understanding, welches die Absicht bekräftigt, die Optimierung des Freihandelsabkommens nun anzupacken. Nachdem die APK-S dem Geschäft zugestimmt hat, ist es nun die Aufgabe der APK-N dieses auch zu unterstützen. Denn die Optimierung ist für den Schweizer Wirtschaftsstandort wichtig, damit in unserem Land weiterhin hochstehende Waren produziert werden können.