Vernehmlassung für neue elektronische Identität eröffnet
Eine elektronische Identität erleichtert die Identifikation im Internet und den Austausch mit den staatlichen Behörden. Immer mehr Geschäfte werden online abgewickelt. Damit steigt das Bedürfnis nach einer sicheren, staatlich kontrollierten elektronischen Identität immer mehr. economiesuisse wird sich in der kürzlich eröffneten Vernehmlassung aus einer gesamtwirtschaftlichen Sicht einbringen.
Da eine Überprüfung der Identität im Internet nur schwer möglich ist, benötigen Wirtschaft und Verwaltung eine zuverlässige elektronische Möglichkeit zur Identifikation von Personen (E-ID). Dies ist auch im Interesse aller Nutzer, da bislang verwendete, unzulängliche Alternativen wie die Logins grosser Plattformanbieter unsicherer sind und Daten ins Ausland fliessen. Nach der Ablehnung des Bundesgesetzes über eine E-ID am 7. März 2021 hat der Bundesrat erfreulich schnell reagiert und das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlei und dem Eidgenössischen Finanzdepartement, eine staatliche elektronische Identifizierung zu entwerfen. Wie dringend die Schweiz eine E-ID braucht, zeigt sich auch darin, dass der Nationalrat sechs gleichlautende Motionen aus allen Fraktionen gutgeheissen hat mit dem Anliegen, ein staatliches elektronisches Identifikationsmittel zum Nachweis der eigenen Identität zu schaffen. Der Ständerat folgte dem Nationalrat am 13. Juni 2022.
Schnell und unkompliziert identifizieren
Die letzte Woche durch den Bundesrat gestartete Vernehmlassung zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (BGEID) sieht unter anderem vor, dass sich Nutzerinnen und Nutzer schnell und unkompliziert digital ausweisen können. Alle Personen, die über eine Schweizer Identitätskarte, einen Schweizer Pass oder einen von der Schweiz ausgestellten Ausländerausweis verfügen, sollen eine E-ID beantragen können.
Die Vernehmlassung dauert bis am 20. Oktober 2022. economiesuisse wird sich gestützt auf den Input der Mitglieder aus einer gesamtwirtschaftlichen Sicht daran beteiligen. Im Zentrum steht das dringliche Bedürfnis, schnell eine breit akzeptierte und gut funktionierende E-ID für die Schweiz zu schaffen. Diese ermöglicht zahlreiche neue Anwendungen und entlastet Konsumenten, Behörden und Unternehmen gleichermassen. Der Wirtschaftsstandort Schweiz würde dadurch klar gestärkt.
