Ungenutztes Potenzial bei Freihandelsabkommen
Aktuelle Studien des SECO zeigen, dass Unternehmen in der Schweiz die Vorteile von Freihandelsabkommen noch stärker nutzen könnten. Allerdings bedingt dies viel Fachwissen und interne Ressourcen, die nicht überall vorhanden sind. Nun gilt es zu analysieren, wie Hürden bei der Nutzung von Freihandelsabkommen abgebaut werden können.
Das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) analysiert seit 2019 die Nutzung der Freihandelsabkommen (FHA) der Schweiz. Im Sommer 2020 wurde eine umfassende Datenanalyse zur Nutzung von FHA publiziert, die aufzeigte, dass Schweizer Importeuren jährlich Zollersparnisse in Höhe von rund 400 Millionen Franken entgehen, weil sie die Abkommen nur bedingt nutzen. Basierend auf den Ergebnissen dieser Analyse werden nun die Gründe für eine unvollständige Nutzung von FHA eruiert.
Importseitige Umfrage zeigt Informationslücken auf
Um zu klären, welches die grössten Hürden bei der Nutzung von FHA sind, setzt das SECO auf Firmenbefragungen. In der ersten Jahreshälfte 2021 wurde eine Umfrage zur importseitigen Nutzung der Abkommen durchgeführt. Dabei wurden gezielt Unternehmen befragt, die in Sektoren tätig sind, in denen besonders viele nicht realisierte Zolleinsparungen anfallen (insbesondere Gross- und Detailhandel). An der Umfrage haben insgesamt 122 Schweizer Firmen teilgenommen, darunter 88 KMU.
Die Auswertung zeigt, dass die Nichtnutzung von FHA viele unterschiedliche Gründe hat. In gewissen Fällen erfüllen die importierten Produkte die für eine zollbegünstigte Einfuhr notwendigen Regeln nicht, oder der benötigte Ursprungsnachweis wird vom Lieferanten nicht erbracht. In anderen Fällen handelt es sich um Drittlandware. Letztlich werden gewisse Importe nicht direkt in die Schweiz, sondern über die EU eingeführt und bereits dort verzollt. Die Analyse zeigt insbesondere auf, dass der Informationsstand über die Nutzung von FHA in den meisten befragten Unternehmen als eher schlecht oder mittelmässig bewertet wird. Daher ist es umso wichtiger, das Informationsangebot der Behörden, aber auch der Wirtschaft über die Nutzung von FHA zu verbessern.
Exportseitige Firmenumfrage und weitere Massnahmen
Heute hat das SECO zudem eine Firmenbefragung zur Nutzung von FHA beim Export bei allen interessierten Schweizer Exportunternehmen lanciert. Basierend auf den Erkenntnissen der Befragungen sollen Massnahmen identifiziert werden, welche die Nutzung von FHA für Schweizer Firmen vereinfachen und somit ihre Konkurrenzfähigkeit im Ausland unterstützen. Als wichtige Ergänzung zur Nutzung von FHA ist auch der jüngst vom Parlament beschlossene Industriezollabbau zu nennen. Denn beim Import könnten die Schweizer Unternehmen administrativ stark entlastet werden. Gleichwohl bleiben aber auch nach Inkrafttreten des Industriezollabbaus in gewissen Fällen Ursprungsnachweise notwendig – etwa bei der Ursprungskumulierung im Rahmen der Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln oder bei einem Teil der Reexporte.
