Indonesien: Weg frei für baldige Inkraftsetzung des Freihandelsabkommens
Der Bundesrat hat heute die Verordnung zur zollvergünstigten Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien verabschiedet. Damit kann das Freihandelsabkommen in Kraft treten. Die Wirtschaft ist erfreut über diesen Entscheid. Das Abkommen integriert vorbildlich verbindliche Nachhaltigkeitskriterien und wertvolle Handelserleichterungen.
Die Schweizer Stimmbevölkerung hat das Freihandelsabkommen mit Indonesien zwar bereits am 7. März an der Urne angenommen. Für die konkrete Umsetzung der äusserst fortschrittlichen Bestimmungen zum präferenziellen Handel mit nachhaltigem Palmöl aus Indonesien musste der Bundesrat jedoch noch Anpassungen im innerstaatlichen Recht vornehmen.
Griffige Nachweispflicht für nachhaltiges Palmöl
Die heute verabschiedete Verordnung präzisiert die Nachhaltigkeitsbestimmungen im Abkommen zum präferenziellen Import von Palmöl aus Indonesien. Denn von tieferen Importzöllen profitiert nur, wer die Einhaltung der im Abkommen ausgehandelten Nachhaltigkeitskriterien auch belegen kann. Zugelassen sind nur die vier strengsten Nachhaltigkeitslabels im Markt.
Dies setzt aus Sicht von economiesuisse die richtigen Anreize für eine noch stärker nachhaltig ausgerichtete Palmölproduktion in Indonesien und ist für die involvierten Firmen zudem mit geringem administrativem Aufwand umsetzbar. Der Verzicht auf Exklusivität bestimmter Nachhaltigkeitslabels, verbunden mit der vorgesehenen regelmässigen Überprüfung, stellt die kontinuierliche Verbesserung der relevanten Labels sicher und stärkt den Wettbewerb unter ihnen.
Meilenstein der Schweizer Aussenwirtschaft
Damit verknüpfen die Schweiz und Indonesien erstmals im Rahmen eines Freihandelsabkommens verbindliche Nachhaltigkeitskriterien mit dem präferenzbegünstigten Handel. Für economiesuisse ist das Abkommen ein Meilenstein für die Schweizer Aussenwirtschaft. Dies nicht nur wegen der wirtschaftlichen Bedeutung des Marktzugangs zu einem der grössten Länder Asiens, sondern auch aufgrund der beispielhaften Integration der ökonomischen, sozialen und ökologischen Nachhaltigkeitsdimensionen in einem Handelsabkommen.
Mit einer baldigen Inkraftsetzung können sich die positiven Auswirkungen einer stärkeren wirtschaftlichen Integration zwischen der Schweiz und Indonesien auf Handel und Nachhaltigkeit nun endgültig entfalten.
