Ein leistungsfähiges Schienennetz für die Zukunft
Der Ausbauschritt 2035 ist für den Verkehrsträger Schiene wegweisend. Ein nachhaltiger Einsatz der verfügbaren Mittel ist unabdingbar, sollen die dringendsten Engpässe beseitigt und neue Kapazitäten geschaffen werden. Dabei ist die Wirkungseffizienz der Gesamtinvestition höher zu gewichten als regionale Partikularinteressen.
Die Bahn ist sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr eine tragende Säule der Mobilität in der Schweiz. Fast fünf Milliarden Personenkilometer und über 2,5 Milliarden Tonnenkilometer werden mittlerweile pro Quartal auf der Schiene zurückgelegt – im Verhältnis zum gesamten Verkehrsaufkommen ist dies, verglichen mit Europa und auch weltweit, ein Spitzenwert. Auch bei der Infrastruktur ist die Schweiz im internationalen Vergleich ganz vorne dabei. So beurteilt beispielsweise der Global Competitiveness Report des World Economic Forum unser Schienennetz als das zweitbeste der Welt, nur knapp hinter jenem von Primus Japan.
So weit, so gut, könnte man meinen. Doch die steigende Nachfrage bringt das Angebot im Schienenverkehr bereits seit geraumer Zeit an seine Grenzen. Unterhalt und Ausbau der Infrastruktur konnten in den letzten 30 Jahren nicht mit der rasanten Nachfrageentwicklung Schritt halten. Wie sich dieser Umstand heute konkret zeigt, wissen alle, die täglich auf notorisch überlasteten Strecken wie Bern-Zürich oder entlang dem Arc Lémanique unterwegs sind.
Bundesrat, Parlament, die Kantone und auch die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben den Handlungsbedarf rechtzeitig erkannt. Mit der FABI-Vorlage sowie dem Ausbauschritt 2025 haben sie in jüngster Vergangenheit eine gute Basis geschaffen, auf der nun aufgebaut werden kann. Das fast 12 Milliarden Franken schwere Paket zum Ausbauschritt 2035 ist die logische nächste Etappe, die nun in Angriff genommen wird.
Nicht nur für die Bevölkerung und die Politik, sondern auch aus Sicht der Wirtschaft ist klar: Die Schweiz darf und soll sich ihr Schienennetz etwas kosten lassen. Eine leistungsfähige Infrastruktur ist für unseren Wirtschaftsstandort wichtig, sie muss eine weiter zunehmende Nachfrage bewältigen und für ein gleichmässiges Wachstum von Personen- und Güterverkehr sorgen können.
Der Ausbauschritt 2035 kann dies gewährleisten, sofern der Mitteleinsatz klaren Effizienzkriterien folgt. Jeder Franken soll dort eingesetzt werden, wo er für die Engpassbeseitigung den grössten Nutzen erzielen kann. Der Bundesrat schlägt hierfür mit der Vernehmlassungsvorlage eine grundsätzlich sinnvolle Stossrichtung ein. Jedoch ist dies nur die halbe Miete: Das Parlament muss in seiner Behandlung der Vorlage im 2019 darauf achten, dass die Wirkungseffizienz nicht regionalen Partikularinteressen zum Opfer fällt.
Gleichzeitig braucht es eine finanzpolitisch verantwortungsvolle Mittelbeschaffung. Politische Zugeständnisse wie zum Beispiel ausufernde Vor- und Drittfinanzierungen müssen vermieden werden. Auch muss die Wirtschaftlichkeit des Gesamtsystems verbessert werden, sodass die Betriebskosten nicht ausufern. Hierzu braucht es innovative, produktivitätssteigernde Ansätze, wie beispielsweise die Ausgliederung von SBB Cargo, die Liberalisierung des Personenverkehrs oder die institutionelle Trennung von Infrastrukturnetz und -betreiber.
