Leistungsfähige Strassen – nicht nur eine Frage des Geldes
Die Strasse ist der mit Abstand wichtigste Verkehrsträger. Mehr als 80 Prozent des gesamten Verkehrs in der Schweiz rollt über Asphalt, und auch für Gütertransporte ist die Strasse unerlässlich. Die arbeitsteilige und exportorientierte Schweizer Wirtschaft ist auf eine leistungsfähige Strasseninfrastruktur angewiesen: Arbeitnehmer, Produktions- und Konsumgüter sollen schnell, zuverlässig und sicher an ihrem Bestimmungsort ankommen. Die zunehmenden Engpässe auf dem Nationalstrassennetz beeinträchtigen diese wichtige Funktion zusehends. Besorgniserregend ist auch, dass die Schweiz im WEF-Ranking bezüglich der Qualität der Strasseninfrastruktur in den letzten vier Jahren vom dritten auf den achten Rang zurückgefallen ist.
Es ist offensichtlich: Das Nationalstrassennetz muss dringend weiterentwickelt werden. Das anerkennt zwar auch der Bundesrat, doch sind seine Vorschläge ungenügend. Die zentralen Engpässe sollten rascher beseitigt werden. Wichtige Elemente des im Februar verworfenen Netzbeschlusses, wie die Umfahrung Morges und die Glatttalautobahn, gehören unbedingt ins strategische Entwicklungsprogramm. Die Beurteilungsmethodik der Agglomerationsprogramme muss weiter kritisch beurteilt werden: Bundesgelder dürfen nur fliessen, wenn die Projekte einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Verkehrsprobleme in den Agglomerationen leisten.
Wichtig ist, dass die Finanzierung im Gleichschritt mit dem Ausbau erfolgt. Zusätzliche Mittel sollen über die Zweckbindung der Autoimportsteuer fliessen. Darüber hinaus sind neue Abgaben aber möglichst gering zu halten oder ganz zu vermeiden. Das ist möglich, wenn der neue Fonds nicht auf Vorrat alimentiert wird, sondern gemäss dem tatsächlichen Bedarf, entsprechend dem Baufortschritt. Und auch die endlosen Verzögerungen durch Einsprachen, wie aktuell beim Gubrist, müssen der Vergangenheit angehören. Dazu braucht es endlich eine Beschleunigung der Planungs- und Realisierungsverfahren.
