Seco erzielt Fortschritte für bessere Rahmenbedingungen in Brasilien
An der Sitzung der gemischten Wirtschaftskommission Schweiz-Brasilien konnten Massnahmen zur Verbesserung für die beidseitigen Handelsbeziehungen eingeleitet werden. Im Vordergrund der Gespräche standen Erleichterungen der Zollverfahren sowie Patentfragen für Pharma- und Maschinenprodukte. Ebenfalls hat Brasilien das bereits im Frühling im Rahmen des Besuchs von Bundesrat Schneider-Ammann bekundete Interesse an einem Freihandelsabkommen bestätigt.
Brasilien ist mit einem Handelsvolumen von etwas über drei Milliarden Franken (2013) der wichtigste Handelspartner und Standort für viele Schweizer Unternehmen in Lateinamerika – zum Teil seit 80 und mehr Jahren. Über die Jahrzehnte konnten dadurch in Schlüsselbereichen wie Pharma, Elektrotechnik oder im Transportwesen führende Marktstellungen erreicht werden.
Bei mehreren Treffen unter der Leitung von Botschafterin Livia Leu, Seco, erwähnten die brasilianischen Gesprächspartner die bestehenden strukturellen Probleme Brasiliens. So hat die ungenügende internationale Wettbewerbsfähigkeit der brasilianischen Wirtschaft zu einem raschen Anstieg des Leistungsbilanzdefizits geführt. Die Industrieproduktion stottert, der Binnenkonsum wird durch die relativ starke Verschuldung der Privathaushalte gebremst, Inflation und Zinsen zeigen nach oben. Die Infrastruktur weist erhebliche Lücken aus. Die Bürokratie ist sehr ausgeprägt, was sich besonders im komplexen Steuersystem äussert. Das Motto «Alles in Brasilien ist kompliziert, doch nichts ist unmöglich» bringt das Spannungsfeld zwischen den unterlassenen Reformen und dem wirtschaftlichen Erfolg der letzten beiden Jahrzehnte auf den Punkt. Die wirtschaftlichen Schwierigkeiten setzen denn auch die unlängst mit einem schwachen Ergebnis wiedergewählte Staatspräsidentin Dilma Rousseff erheblich unter Druck.
Doch es gibt auch Positives zu berichten. So wird Brasilien per 2017 die Dauer der Zollverfahren durch IT-Investitionen um die Hälfte reduzieren. Dies bedeutet eine deutliche Verbesserung für die brasilianische Aussenwirtschaft. Bereits bis Ende des laufenden Jahres soll das Carnet ATA, welches besonders für die temporäre «Einfuhr» von Musterkollektionen im Uhrengeschäft grosse Vereinfachungen bringt, eingeführt werden. Der beträchtliche Rückstand der Patentgenehmigungen wird mit einer kräftigen Aufstockung des Personaletats und der verbesserten Zusammenarbeit mit ausländischen Behörden angegangen. Grossinvestitionen im Infrastrukturbereich werden Verbesserungen bringen. Auch zeigt sich Brasilien gegenüber der Schweiz wesentlich aufgeschlossener in Steuerfragen. Gegenwärtig wird mit den USA über ein Doppelbesteuerungsabkommen verhandelt.
Ein Freihandelsabkommen der Schweiz mit Brasilien respektive dem Mercosur mit der EFTA stand bis zu diesem Jahr nicht auf der Agenda. Hier hat der Wind gedreht. Sobald der Mercosur und die EU die Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen haben, sei der Weg für die Schweiz offen. Das dürfte aber nicht in allzu naher Zukunft der Fall sein, denn Brasilien und die EU befinden sich aktuell erst in der Startphase der Verhandlungen.
Sowohl für schweizerische als auch brasilianische Unternehmen würde ein Freihandelsabkommen sehr interessante Perspektiven eröffnen. Brasilien möchte vermehrt Direktinvestitionen in Hightechindustrien anziehen. Die Schweizer Wirtschaft wäre als weltweit siebtgrösste Direktinvestorin und erstklassiger Hightechstandort hierfür prädestiniert, sie braucht aber in Brasilien bessere Rahmenbedingungen in der Form von Abkommen über Freihandel, Doppelbesteuerung und Investitionsschutz.
