Medienkonferenz von BR Cassis: Die Stossrichtung stimmt
Der Bundesrat will mit der Europäischen Union parallel über einen institutionellen Rahmen und über neue Marktzugangsabkommen verhandeln. Das ist aus Sicht der Wirtschaft positiv. Auch dass er das sich bietende Zeitfenster 2018 nutzen will, ist zu begrüssen.
economiesuisse unterstützt die europapolitische Auslegeordnung, die der Bundesrat am Mittwoch vorgestellt hat. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten, Ignazio Cassis, hat bestätigt, dass von einem allfälligen institutionellen Rahmen nur fünf Marktzugangsabkommen betroffen wären. Aus Sicht der Wirtschaft besteht in den Verhandlungen mit der EU kein Zeitdruck, wichtig ist ein gutes Resultat. Dass der Bundesrat gleichzeitig über ein Rahmenabkommen und über weitere Marktzugangsabkommen verhandeln will, ist aus Sicht von economiesuisse richtig.
Nun ist es wichtig, dass der Bundesrat seine Prioritäten festlegt und Staatssekretär Roberto Balzaretti in die Verhandlungen einsteigen kann. Es ist für die Schweizer Wirtschaft ausserordentlich wichtig, dass der Marktzugang zu unserer wichtigsten Handelspartnerin, der EU, vertieft und damit die Beziehungen weiterentwickelt werden können.
