Vernehmlassungsantwort

Ver­ord­nung über Mass­nah­men zur Sen­kung des Ver­brauchs von elek­tri­scher En­er­gie im Per­so­nen­ver­kehr sowie im Gü­ter­ver­kehr auf der Schie­ne: Stel­lung­nah­me eco­no­mie­su­is­se

Eine ge­sell­schaft­lich und wirt­schaft­lich ex­trem schäd­li­che Strom­m­an­gel­la­ge muss unter allen Um­stän­den durch aus­rei­chen­de Strom­pro­duk­ti­on ver­hin­dert wer­den. Soll­te sie schlimms­ten­falls doch ein­tre­ten, braucht es Vor­keh­run­gen, um nach­ge­la­ger­te Ver­sor­gungs­kri­sen zu ver­hin­dern. Das be­trifft u.a. den Ver­kehr: Die Auf­recht­er­hal­tung der Mo­bi­li­tät von Gü­tern und Per­so­nen in einer Strom­m­an­gel­la­ge und die gleich­zei­ti­ge Be­tei­li­gung des öf­fent­li­chen Ver­kehrs an den ver­brauchs­sei­ti­gen Ein­spa­run­gen ist her­aus­for­dernd. Der Ver­ord­nungs­ent­wurf stellt un­se­res Er­ach­tens eine gute Grund­la­ge dar, um die ge­gen­läu­fi­gen Be­dürf­nis­se unter einen Hut zu brin­gen. Die Ab­stim­mung auf die üb­ri­gen Kri­sen­mass­nah­men des Bun­des könn­te je­doch noch ver­bes­sert wer­den.