Wirtschaftsmission in Russland
Bundesrat Schneider-Ammann besuchte mit einer Wirtschaftsdelegation vom 10. bis 12. Juli Russland. Es fanden Gespräche mit dem Vizepremierminister und zwei Ministern statt. Die russische Wirtschaft wächst nach drei Jahren Rezession wieder, aber die tiefen Rohstoffpreise und strukturelle Faktoren sorgen für gedämpfte Konjunkturaussichten.
Die Rezession und zunehmend protektionistische Massnahmen liessen die Schweizer Exporte nach Russland zurückgehen: Zwischen 2013 und 2016 sanken sie von 2,9 Milliarden um knapp eine Milliarde Franken. Zudem erschwerten die Sanktionen nach der russischen Intervention in der Ukraine den Marktzugang. Das dämpfte die Exporte zusätzlich.
Die Bedeutung des russischen Marktes für die Schweiz
Russland macht weniger als ein Prozent der gesamten Schweizer Exporte aus. Verglichen mit der Grösse des russischen Marktes ist das eher wenig. Allerdings darf man nicht vergessen, dass das Land für zahlreiche Schweizer Unternehmen sehr wohl eine hohe Bedeutung hat: Pharmaprodukte, Maschinen und Uhren sind unsere wichtigsten Exportgüter. Auch bei den Dienstleistungen sind Schweizer Unternehmen präsent, besonders die Banken.
Die Bedeutung der Schweiz für die russische Volkswirtschaft wird durch folgende Tatsache unterstrichen: Schweizer Unternehmen gehören zu den zehn grössten Direktinvestoren. Russland im Gegenzug exportiert vor allem Rohwaren wie Edelsteine und -metalle zur Weiterverarbeitung in die Schweiz.
Kontakte pflegen für bessere Rahmenbedingungen
Die Wirtschaftsdelegation unter der Leitung von economiesuisse-Präsident Heinz Karrer machte sich vor Ort ein Bild über die aktuellen Herausforderungen. Bundesrat Schneider-Ammann traf sich mit dem Vizepremierminister Igor Shuwalow sowie den Ministern Oreschkin und Manturow. Die Schweizer Seite sprach verschiedene Probleme an – etwa die Lokalisierungsvorschriften, den Patentschutz und die öffentlichen Ausschreibungen.
Damit Russland ein attraktiver Partner wird, braucht es – neben politischen Fortschritten zur Lösung des Ukraine-Konflikts – Verbesserungen der Rahmenbedingungen für ausländische Unternehmen. Die aktuelle Wirtschaftsmission ist die erste von Bundesrat Schneider-Ammann seit 2011. Angesichts der nach wie vor nicht einfachen Situation diente sie primär der Kontaktpflege.
Start-ups vermarkten Resultate aus der Grundlagenforschung
Die Mission besuchte zwei technische Universitäten in Moskau. Dabei zeigte sich deutlich, dass Russland in den Naturwissenschaften gut aufgestellt ist. Relativ neu ist, dass führende Institutionen wie beispielsweise die Technische Universität N.E. Bauman Ergebnisse der Grundlagenforschung über Start-ups zu vermarkten versuchen.
Ein Besuch der Industriemesse Innoprom in Jekaterinburg, der viertgrössten Stadt Russlands, rundete die Wirtschaftsmission ab. Dort fand auch ein Treffen mit Industrie- und Handelsminister Manturow statt.
Als Exportnation braucht die Schweiz einen exzellenten Zugang zu ausländischen Märkten. Dieser wird über die WTO, Freihandelsabkommen und bilaterale Verträge sichergestellt.
