Stellungnahme zum Bundesgesetz über die Unterstützung des ÖV in der Covid-Krise

economiesuisse befürwortet die finanzielle Unterstützung des öffentlichen Verkehrs und des Schienengüterverkehrs durch den Bund grundsätzlich. Beide sind wichtige Elemente eines intakten Verkehrssystems und leisten einen Beitrag zur Attraktivität des Standorts Schweiz. Diese Standortattraktivität ist wiederum von zentraler Bedeutung für eine schnelle wirtschaftliche Erholung von der Covid-19-Krise. Dennoch müssen die vom Bund vorgeschlagenen Massnahmen kritisch hinterfragt werden. Die Grundsätze für wirksame wirtschaftliche Stützungsmassnahmen müssen eingehalten («gezielt, rechtzeitig, befristet») und Marktverzerrungen und Strukturerhalt vermieden werden.