# 10 / 2019
23.05.2019

Öf­fent­li­cher Re­gio­nal­ver­kehr – Chan­ce für markt­ori­en­tier­te Re­form nut­zen!

Der öf­fent­lich fi­nan­zier­te Per­so­nen­ver­kehr ist ein wich­ti­ger Teil des Schwei­zer Ver­kehrs­sys­tems und trägt viel zur At­trak­ti­vi­tät des Wirt­schafts­stand­orts bei. Der Mo­bi­li­täts­markt ist je­doch im Wan­del und stellt neue An­for­de­run­gen an alle Ver­kehrs­trä­ger. Ins­be­son­de­re der öf­fent­li­che Re­gio­nal­ver­kehr ist heute kom­plex, teuer und in­trans­pa­rent. Er be­nö­tigt mehr Ein­fach­heit, Dy­na­mik und un­ter­neh­me­ri­sches Den­ken, um für die Markt­ent­wick­lung ge­wapp­net zu sein. Die von Bund und Kan­to­nen an­ge­stos­se­ne «Re­form RPV» muss dies­be­züg­lich als Chan­ce ge­nutzt wer­den.

https://​youtu.​be/​OGWmiEhMabA

 

Das Wichtigste in Kürze

Ein grosszügig ausgebauter öffentlich finanzierter Verkehr gehört in der allgemeinen Wahrnehmung fast schon unverwechselbar zur Schweiz. Ein zentraler Bestandteil dieses Angebots ist der «regionale Personenverkehr (RPV)». Er stellt landesweit die regionale Erschliessung sowie den Anschluss ans nationale und internationale Netz sicher. Für den Wirtschaftsstandort Schweiz ist dies ein Wettbewerbsvorteil, Schweizer Firmen profitieren von den Investitionen und der resultierenden Transportleistung. Doch es gibt zunehmende Schwierigkeiten. Das anhaltende Kostenwachstum und die steigenden staatlichen Abgeltungen sind finanzpolitisch problematisch. Die Bereitstellung der Angebote «krankt» an komplexen, intransparenten Abläufen und weist Ineffizienzen auf. Dazu kommen nicht zu unterschätzende Fehlanreize und Interessenkonflikte im Zusammenspiel der involvierten Akteure, die beispielsweise im Zuge der «PostAuto-Affäre» zutage getreten sind. Die Problemzonen sind also zahlreich und vielfältig. Bund und Kantone haben mit der Vernehmlassungsvorlage «Reform RPV» Optimierungsvorschläge vorgebracht, wollen aber punkto Systemanpassungen zurückhaltend bleiben. Aus Sicht der Wirtschaft reicht dies nicht aus.

Position economiesuisse

  • economiesuisse fordert ein marktorientiertes, hochwertiges und finanziell langfristig tragbares Verkehrssystem. Dies gilt insbesondere für die regionale Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr. Die «Reform RPV» von Bund und Kantonen beinhaltet positive Elemente, müsste insgesamt aber mutiger sein.
  • Eine weitergehende Vereinfachung ist notwendig, Fehlanreize müssen abgeschwächt oder beseitigt werden. Wettbewerbliche Elemente sind zu stärken.
  • Die Politik sollte das System ergebnisorientiert ausgestalten, unternehmerisches Denken fördern und sich nicht auf Strukturerhalt beschränken. Eine weitergehende Aufgabenentflechtung zwischen Bund und Kantonen ist eingehend zu prüfen.
  • Der öffentliche Verkehr muss als Ganzes wettbewerbsfähiger werden, um im multimodalen Verkehr der Zukunft gemeinsam mit dem Individualverkehr optimal funktionieren zu können. Das System soll nicht mehr nach der Logik «mehr vom Gleichen» weiterentwickelt werden, sondern im Sinne des Kundennutzens mehr Innovation hervorbringen.

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