NFA-Aufgabenteilung: Entwicklung eines Jahrhundertprojekts
- Einleitung Das Wichtigste in Kürze | Position economiesuisse
- Kapitel 1 Aufgabenteilung Bund-Kantone
- Kapitel 2 TEIL 1: Reformprozess
- Kapitel 3 TEIL 2: Übergang und Weiterentwicklung NFA
- Kapitel 4 Anhang: Tabelle 1
Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) trat vor zehn Jahren in Kraft. Obwohl die Aufgabenentflechtung ursprünglich nicht das Ziel der grossen Föderalismusreform war, war sie doch ausschlaggebend für die Revitalisierung des Föderalismus. Das vorliegende dossierpolitik zeigt den Weg von den Anfängen der Aufgabenentflechtung bis zur Umsetzung der NFA. Es zeigt aber auch die Herausforderungen, die sich heute noch stellen und die Diskussion über eine Fortsetzung der Aufgabenentflechtung neu lanciert haben.
Content
- Einleitung Das Wichtigste in Kürze | Position economiesuisse
- Kapitel 1 Aufgabenteilung Bund-Kantone
- Kapitel 2 TEIL 1: Reformprozess
- Kapitel 3 TEIL 2: Übergang und Weiterentwicklung NFA
- Kapitel 4 Anhang: Tabelle 1
Das Wichtigste in Kürze
Vor zehn Jahren (2008) wurde das wichtigste föderalistische Reformprojekt der modernen Schweiz in Kraft gesetzt: die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, die NFA.
Während der Pfeiler «Finanzausgleich» gut bekannt ist und regelmässig für hitzige Diskussionen sorgt, trifft das weniger zu auf den zweiten wichtigen Pfeiler der NFA: die «Aufgabenentflechtung».
Mehr noch als der Finanzausgleich betrifft die Aufgabenteilung föderalistische Kernfragen: Welche Staatsebene ist für welche staatliche Aufgabe verantwortlich und nach welchen Regeln und Kriterien werden die Aufgaben verteilt, sodass sie möglichst erfolgreich und kostengünstig erledigt werden können.
Diese Fragen leiteten den fast 20-jährigen Reformprozess, der in diesem dossierpolitik erstmals umfassend und gestützt auf originale Quellen dargestellt wird. Das dossierpolitik zeigt auf, mit welchen inhaltlichen und politischen Schwierigkeiten das Projekt zu kämpfen hatte, und präsentiert das Ergebnis, wie es 2008 schliesslich in Kraft gesetzt wurde.
Mit der Inkraftsetzung ist das Projekt aber nicht abgeschlossen. Schon bald setzten Diskussionen über eine Weiterführung der Aufgabenentflechtung ein. Das dossierpolitik stellt diese Diskussionen bis heute dar und kommt zum Schluss: Es braucht ein neues Projekt, eine «Aufgabenteilung 2», wie sie die Kantone unlängst gefordert haben.
Position economiesuisse
- Ein föderalistisch aufgebauter Staat bringt zahlreiche Vorteile: Vielfalt, Demokratie, Wettbewerb, Innovation und Flexibilität.
- Ein gut funktionierender Föderalismus ist wichtig für die Wirtschaft – dezentrale, bürgernahe Lösungen bewähren sich in vielen Bereichen auch für die Unternehmen.
- Mit einer klaren Aufgaben- und Verantwortungszuteilung zwischen den staatlichen Ebenen können Steuermittel gezielt und wirksam eingesetzt und Doppelspurigkeiten, falsche Anreize sowie teure Abhängigkeiten verhindert werden.
- economiesuisse hat die Ziele und Inhalte der NFA stets unterstützt und begrüsst eine regelmässige Überprüfung der Organisation der Aufgaben und Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen.
