Wett­be­werb unter der Kä­se­glo­cke.

Wett­be­werb unter der Kä­se­glo­cke

Blog 08.05.2015
Der Na­tio­nal­rat hat diese Woche lei­der eine par­la­men­ta­ri­sche In­itia­ti­ve an­ge­nom­men, die sämt­li­che Le­bens­mit­tel vom Cas­sis-de-Dijon-Prin­zip aus­neh­men will. Der Vor­stoss ver­folgt – schlecht ge­tarnt durch ein Deck­män­tel­chen na­mens «Qua­li­täts­stra­te­gie» – pro­tek­tio­nis­ti­sche Ziele. Der Rats­ent­scheid ist ein Zei­chen der Ab­schot­tung, das über diese eine Vor­la­ge hin­aus­geht: In ihm wi­der­spie­gelt sich eine Geis­tes­hal­tung, die auf die Be­wah­rung des Sta­tus quo ge­rich­tet ist und so die An­pas­sung in einem sich wan­deln­den Um­feld er­schwert.
Wettbewerbspolitik

Das gilt auch für wei­te­re an­ge­kün­dig­te In­itia­ti­ven. An­statt in die Kraft des Wett­be­werbs und eine na­tür­li­che Wei­ter­ent­wick­lung zu ver­trau­en, wird ver­meint­li­che Si­cher­heit in der Markt­ab­schot­tung ge­sucht. Par­al­lel kau­fen Schwei­ze­rin­nen und Schwei­zer mun­ter die glei­chen Le­bens­mit­tel über die Gren­ze, ohne da­durch Scha­den zu er­lei­den.


Dabei be­deu­ten Öff­nung und Cas­sis-de-Dijon-Prin­zip eine Chan­ce. So ent­wi­ckelt sich mit der Auf­for­de­rung zur Pro­fi­lie­rung ein leb­haf­ter Ni­schen­wett­be­werb mit guten Ex­port­chan­cen. Bio­pro­duk­te und Er­zeug­nis­se aus der Re­gi­on er­le­ben einen Boom. Der Wett­be­werb hat pro­fi­tiert und Kon­su­men­tin­nen wie Kon­su­men­ten haben eine grös­se­re Wahl. Zu­ge­ge­ben, die po­si­ti­ve Wir­kung des Cas­sis-de-Dijon-Prin­zips hat sich bis­her wegen der zu­rück­hal­ten­den und bü­ro­kra­ti­schen Be­wil­li­gungs­pra­xis nicht voll ent­fal­ten kön­nen. Hier gilt es an­zu­set­zen. Eine Aus­nah­me aller Le­bens­mit­tel unter dem Vor­wand einer be­schei­de­nen Wir­kung und Ge­fähr­dung der Qua­li­tät ist nun aber ein Schritt in die ver­kehr­te Rich­tung.

Be­für­wor­ter einer wirt­schaft­lich star­ken Schweiz müs­sen sich da­ge­gen weh­ren, dass der Wett­be­werb unter einer Kä­se­glo­cke er­stickt wird.
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