Für einen starken, wettbewerbsfähigen Agrarsektor
Mit dem Start der Vernehmlassung zur Agrarpolitik 22+ hat der Bundesrat heute eine wichtige Debatte angestossen. economiesuisse ist an einer breiten Diskussion ohne Scheuklappen interessiert. Die Schweizer Landwirtschaft soll ihren Auftrag auch künftig erfüllen können – dafür soll ihre Wettbewerbsfähigkeit aber gesteigert werden.
Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik, die sogenannte Agrarpolitik 22+ gestartet. economiesuisse begrüsst, dass die Landesregierung in diesem Dossier vorwärtsmacht und wird sich aktiv einbringen. Es gilt, die Vorschläge des Bundesrats genau zu prüfen und ohne Scheuklappen zu diskutieren. Dem Wirtschaftsdachverband ist es ein wichtiges Anliegen, dass in diesem Dossier zwischen allen involvierten Verbänden und Parteien konstruktiv diskutiert wird, um eine für alle zufriedenstellende Lösung zu finden.
Wettbewerbsfähigkeit des Agrarsektors stärken
economiesuisse steht hinter dem verfassungsmässigen Auftrag an die Landwirtschaft und ist insbesondere an einer Landwirtschaft interessiert, die Lebensmittel für den Markt produziert und den vielfältigen gesellschaftlichen Bedürfnissen gerecht wird. Der Wirtschaftsdachverband möchte, dass die Schweizer Landwirtschaft auch in Zukunft erfolgreich ist. Deshalb soll im Rahmen der Agrarpolitik 22+ (AP22+) die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors gestärkt werden. Wichtige Schlüssel dazu sind mehr unternehmerischer Freiraum für die Bauern und eine innovationsfördernde Agrarpolitik.
Überlegungen, die zu einer stärker marktausgerichteten Landwirtschaft und zu einem einfacheren Subventionssystem führen sollen, hat economiesuisse kürzlich veröffentlicht (siehe Artikel). Dort werden einerseits Massnahmen im Rahmen der AP22+ präsentiert, die unabhängig vom Thema Marktöffnungen sind. Andererseits wird aufgezeigt, dass Marktöffnung und Agrarpolitik kein Widerspruch bedeuten muss. Bei einer allfälligen teilweisen Marktöffnung sind nur punktuelle Massnahmen notwendig. economiesuisse fordert weder eine komplette, noch eine überstürzte Öffnung des Agrarmarkts.
Punktuelle Lockerung soll möglich werden
Um das Netz von Marktzugangsabkommen in Zukunft ausbauen zu können, muss der Grenzschutz bei Bedarf aber wenigstens punktuell gelockert werden können. Dazu sollten jetzt – parallel zur AP22+ – Diskussionen geführt und Vorbereitungsmassnahmen getroffen werden, damit beim Abschluss eines allfälligen Freihandelsabkommens kein unnötiger Zeitdruck herrscht, der die Lösungsfindung über Gebühr erschwert.
