Die Kreislaufwirtschaft gewinnt an Fahrt
Innovation und Unabhängigkeit von Rohstoffen – zwei Versprechen, die mit Kreislaufwirtschaft einhergehen. Eine parlamentarische Initiative will das Schliessen von Stoffkreisläufen gesetzlich begünstigen. Beispielsweise sollen Unternehmen unterstützt werden, die aus eigener Initiative zirkuläre Massnahmen ergreifen. Der Teilrevisionsentwurf zum Umweltschutzgesetz ist insgesamt gesehen ein gelungener, wichtiger und nützlicher Schritt hin zu mehr Kreislaufwirtschaft. Die Vorlage wird von economiesuisse über weite Teile mitgetragen.
Richtig umgesetzt hilft Kreislaufwirtschaft Ressourcen zu schonen und bringt gleichzeitig ökonomische Vorteile mit sich. Kein Wunder also, wurden die Bestrebungen, den Lebenszyklus von Materialien und Produkten zu verlängern, in den vergangenen Jahren stark intensiviert. Gewisse gesetzliche Regelungen verhinderten bisher aber grosse innovative Fortschritte.
Private Initiativen sollen gestärkt werden
economiesuisse begrüsst explizit, dass nun im Rahmen einer parlamentarischen Initiative die gesetzlichen Vorgaben zur Kreislaufwirtschaft in der Schweiz kritisch hinterfragt und teilweise korrigiert werden. So sollen etwa separate Wertstoffsammlungen von privaten Anbietern möglich gemacht werden. Ausserdem wird bei der Verwertung von Abfällen neu eine optimale Nutzung von Ressourcen ermöglicht – etwa mit einer Stärkung der stofflichen Verwertung. Weiter sollen Branchenvereinbarungen in der Abfallwirtschaft und die damit erweiterte Herstellerverantwortung mit der Teilrevision des Umweltschutzgesetzes gestärkt werden.
Gleichzeitig ist es aber wichtig, dass die Bundesverwaltung den mit der Vorlage gewonnenen Spielraum im Sinne der (Kreislauf-)Wirtschaft nutzt, weitere Schritte mit den betroffenen Branchen koordiniert sowie die internationale Abstimmung gewährleisten kann. Ein nachteiliger «Swiss Finish» muss verhindert werden.
