Aktuell
Stellungnahme zur Totalrevision des Verwaltungsstrafrechts (VStrR)
Die Umweltverantwortungsinitiative ist ein postkapitalistisches Luftschloss.
Ohne eine erfolgreiche Exportwirtschaft wäre die Schweiz so arm wie eine Kirchenmaus.
Das Stromgesetz ist ein notwendiger erster Schritt. Weitere müssen folgen.
Das hohe Niveau der industriellen Wertschöpfung muss immer wieder erwirtschaftet werden. Monat für Monat, Jahr für Jahr.
Vernehmlassung zum landwirtschaftlichen Verordnungspaket 2024/AP22+
Verordnungspaket Umwelt Herbst 2024: Stellungnahme economiesuisse
2x Nein zu den Gesundheitsinitiativen, denn sie schaffen nur Probleme. Das Schweizer Gesundheitssystem braucht gezielte und massvolle Lösungen.
Klage der Klimaseniorinnen: Wer Abkürzungen zum politischen Prozess sucht, der riskiert, in der Sackgasse zu landen.
Vernehmlassung zur Teilrevision des Landesversorgungsgesetzes (LVG)
Die Schuldenbremse ist keine Schönwetterregel. Es braucht sie, wenn die Ausgaben ausser Kontrolle geraten und neue Schulden drohen. Das ist heute der Fall.
Die Erwartung ist, dass es in den nächsten Monaten zu keinem Wiederaufflammen der Inflation kommen wird.
Bilaterale III: Verhandlungen nun aufnehmen
Änderung des Militärgesetzes: Stellungnahme economiesuisse
Die Mobile-Abos zeigen, dass die Post zwischen Stuhl und Bank eingeklemmt ist.